PPP in Poznan

Ob Dienstleistungen, Infrastrukturen oder sozialer Wohnungsbau: Bisher hat sich Public Private Partnership (PPP) nur in wenigen europäischen Ländern als kommunales Entwicklungsinstrument etabliert. Das europäische Programm „ACT4PPP“ soll dies ändern. Mit dabei: Die polnische Stadt Poznan mit einem Pilotprojekt im Sozialwohnungsbau.

Das von der Europäischen Union geförderte Programm „ACT4PPP“ (Transnational Actions for Public Private Partnership) bietet eine Plattform, um PPP-Erfahrungen und -Know-how auszutauschen. Ferner unterstützt es Kommunen und Regionen, öfter und zielgerichteter öffentlich- private Kooperationen einzugehen. Essentieller Bestandteil sind zwölf Pilotprojekte in Deutschland, Italien, Österreich, Polen, der Slowakei, Slowenien und Tschechien. Dabei arbeiten 17 Partner – wissenschaftlich begleitet – an unterschiedlichsten regionalen Maßnahmen. Realisiert werden diese zwischen Oktober 2008 und September 2011 mit einem Budget von 3,8 Millionen Euro.

Einer der Teilnehmer ist Poznan, das finanzielle, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum von Westpolen mit 566.000 Einwohnern. Unterstützt wird die Stadt dabei von der NH ProjektStadt. Die Situation der Sozialwohnungen in der alten Innenstadt ist prekär: Viele Häuser verfallen, Renovierungskosten steigen, die Miete beträgt nur ca. 50 Cent pro Quadratmeter – direkt neben Wohnungen mit zehn Euro pro Quadratmeter. Die Stadt bräuchte dringend 1.800 neue Wohnungen als Ersatz für die nicht geeigneten Altbauten. Solange sie diese nicht hat, verschlechtern sich die Lebensbedingungen der Mieter und die Bausubstanz. Mögliche Mieterhöhungen und Kündigungen bleiben unwirksam. Poznan zahlt den privaten Eigentümern daher einen Ausgleich für die entstandenen Verluste. Diese finanzielle Belastung des kommunalen Haushalts stieg 2008 um knapp 400 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Poznan will dem entgegensteuern, die Mietshäuser revitalisieren sowie Ersatz- und Sozialwohnungen entwickeln.

Ende 2007 bereitete die NH ProjektStadt im Auftrag der Stadt die Grundlagen für das erste PPP-Projekt Polens im Wohnungsbereich vor. Erarbeitet werden universelle Modelle für PPP-Ansätze, die später polenweit angewendet werden können. Lead-Partner ist die Bundesvereinigung der Landes- und Stadtentwicklungsgesellschaften e. V. aus Berlin (BVLEG). Weitere assoziierte Partner: das deutsche Bundesministerium für Transport, Bauwesen und Städtebau und der Bund Polnischer Städte.